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   LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2008 - L 28 B 519/08 AS PKH   

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https://dejure.org/2008,24102
LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2008 - L 28 B 519/08 AS PKH (https://dejure.org/2008,24102)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09.05.2008 - L 28 B 519/08 AS PKH (https://dejure.org/2008,24102)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09. Mai 2008 - L 28 B 519/08 AS PKH (https://dejure.org/2008,24102)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wahrung einer Rechtsbehelfsfrist durch einen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Absenkung von Regelleistungen wegen eines Meldeversäumnisses; Darlegungsanforderungen an einen zur Entschuldigung vorgetragenen Sachverhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 13.10.1992 - 4 RA 36/92

    Revision - Wiedereinsetzung - Berufung - Bedingung - Prozesskostenhilfe

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2008 - L 28 B 519/08
    Das Bundessozialgericht hat sich der ständigen Rechtsprechung aller obersten Gerichtshöfe des Bundes angeschlossen (Urteil vom 13. Oktober 1992 - 4 RA 36/92 - SozR 3-1500 § 67 Nr. 5 m. w. N.), dass einem Rechtsmittelführer, der innerhalb der Rechtsmittelfrist die Bewilligung von PKH formgerecht beantragt hat und sich berechtigterweise für "arm" im Sinne des § 114 ZPO halten durfte, Wiedereinsetzung i. S. d. § 67 SGG zu gewähren ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2008 - 16 E 1118/06

    Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz; Bewilligung von

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2008 - L 28 B 519/08
    In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist dieses Ergebnis in neuerer Zeit zwar zunehmend umstritten (vgl. nur Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18. Februar 2008 - 16 E 1118/06 - einerseits und Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht Beschluss vom 25. Februar 2008 - 4 PA 390/07 - andererseits; zitiert jeweils nach juris).
  • OVG Niedersachsen, 25.02.2008 - 4 PA 390/07

    Abzugsfähigkeit von Darlehensverbindlichkeiten zwischen nahen Angehörigen vom

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2008 - L 28 B 519/08
    In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist dieses Ergebnis in neuerer Zeit zwar zunehmend umstritten (vgl. nur Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18. Februar 2008 - 16 E 1118/06 - einerseits und Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht Beschluss vom 25. Februar 2008 - 4 PA 390/07 - andererseits; zitiert jeweils nach juris).
  • BVerwG, 16.10.1990 - 9 B 92.90
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2008 - L 28 B 519/08
    Es spricht damit alles dafür, dass es sich nicht um eine mit einer Bedingung verbundene (unzulässige) Klageerhebung, sondern tatsächlich lediglich um einen Entwurf handeln soll (zur Abgrenzung vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Oktober 1990 - 9 B 92.90 -, Buchholz 310 § 166 VwGO Nr. 22).
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